Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

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		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Bereitstellung auf dem Markt
		§ 4 Konformitätsvermutung
Abschnitt 2
	Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformitätsbewertungsverfahren
		§ 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers
		§ 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
		§ 7 Bevollmächtigter des Herstellers
		§ 8 Pflichten des Einführers
		§ 9 Pflichten des Händlers
		§ 10 Einführer oder Händler als Hersteller
		§ 11 Angabe der Wirtschaftsakteure
		§ 12 Konformitätsbewertungsverfahren
Abschnitt 3
	Notfallverfahren
		§ 12a Anwendung der Notfallverfahren
		§ 12b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Behältern
		§ 12c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
		§ 12d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
		§ 12e Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Abschnitt 4
	Marktüberwachung
		§ 13 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
		§ 14 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
		§ 15 Konforme einfache Druckbehälter, die ein Risiko darstellen
		§ 16 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 5
	Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen
		§ 17 Ordnungswidrigkeiten
		§ 18 (weggefallen)
		§ 19 Übergangsvorschriften