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Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
  § 4 Konformitätsvermutung
Abschnitt 2
 Pflichten der Wirtschaftsakteure
  § 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers
  § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
  § 7 Bevollmächtigter des Herstellers
  § 8 Allgemeine Pflichten des Einführers
  § 9 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
  § 10 Pflichten des Händlers
  § 11 Einführer oder Händler als Hersteller
  § 12 Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
 Konformitätsbewertungsverfahren; besondere Explosionsschutzkennzeichnungen
  § 13 Konformitätsbewertungsverfahren
  § 14 Besondere Explosionsschutzkennzeichnungen
Abschnitt 4
 Notfallverfahren
  § 14a Anwendung der Notfallverfahren
  § 14b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Produkten
  § 14c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren
  § 14d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
  § 14e Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Abschnitt 5
 Marktüberwachung
  § 15 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
  § 16 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
  § 17 Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen
  § 18 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 6
 Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen
  § 19 Ordnungswidrigkeiten
  § 20 (weggefallen)
  § 21 Übergangsvorschriften
  § 22 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  Schlussformel